Putin versucht, Armenien ein Referendum aufzuzwingen, ähnlich wie Aliyev. Wahrscheinlich wird er im Herbst sein gesamtes Instrumentarium an Einfluss aktivieren, von politischen Kräften bis hin zu kirchlichen Kreisen. Aram Sargsyan

Der Premierminister der Republik Armenien, Nikol Pashinyan, nahm am 6. Juli in Jekaterinburg an einer für das Staatsoberhaupt unangemessenen Veranstaltung teil und traf sich mit dem russischen Premierminister Michail Mischustin, um zu versuchen, die Frage der Aufhebung der russischen Beschränkungen für armenische Produkte zu klären.

 

Offensichtlich wurde das Problem nicht gelöst. Darüber hinaus wurde die Liste der Beschränkungen erweitert, und Mischustin gratulierte Pashinyan nicht einmal zu seiner Wiederwahl als Premierminister.

 

Heute hat der Premierminister der Republik Armenien, Nikol Pashinyan, aus eigener Initiative den russischen Präsidenten Wladimir Putin angerufen. Laut verbreiteten Informationen hat der russische Präsident gefordert, die Anforderungen der EAWU-Führer zu erfüllen, sich klar zu positionieren, ob Armenien in Richtung EU oder EAWU gehen wird, und diese Frage durch ein Referendum zu klären. Offensichtlich wurde auch dieses Mal das Problem nicht gelöst. Darüber hinaus gratulierte Putin Pashinyan ebenfalls nicht zu seiner Wiederwahl als Premierminister.

 

Im Grunde hat der Premierminister der Republik Armenien alle möglichen Optionen erschöpft, um die Situation mit Russland und der EAWU zu klären. Es stellt sich heraus, dass die frühere Aussage von Pashinyan, dass «die EAWU nicht existiert», zur Realität wird. Wenn es nicht existiert, dann existiert es nicht.

 

Meiner Meinung nach ist die Schlussfolgerung folgende: Russland betrachtet Nikol Pashinyan nicht als vollwertigen Partner in der Rolle des Premierministers. Putin versucht, ähnlich wie Aliyev, Armenien ein Referendum aufzuzwingen. Zu diesem Zweck wird er wahrscheinlich im Herbst alle seine Einflussinstrumente aktivieren, von politischen Kräften bis hin zu kirchlichen Kreisen. Wenn er auf diesem Weg nicht das gewünschte Ergebnis erzielt, könnte er im Winter, um die Welle des Protests zu verstärken, den Preis für das nach Armenien gelieferte Gas drastisch erhöhen.

 

Was sollte Armenien tun?

 

1. Aus der CSTO austreten.

2. Aus dem einheitlichen Luftverteidigungssystem austreten.

3. Den Prozess der Unterzeichnung des Freihandels- und Assoziierungsabkommens mit der EU, der seit 2013 aussteht, beschleunigt wieder aufnehmen.

 

Die Reihenfolge der weiteren Schritte sollte unter Berücksichtigung der Reaktion Russlands auf diese drei Schritte entwickelt werden.

 

Übrigens sind sowohl Georgien als auch Aserbaidschan keine Mitglieder der EAWU. Darüber hinaus hat Georgien nicht einmal diplomatische Beziehungen zu Russland, aber die Handelsbeziehungen, sowohl direkt als auch im Fall Aserbaidschans, einschließlich der gaswirtschaftlichen Zusammenarbeit, sind nicht weniger als die Armeniens.

 

Der Austritt aus der EAWU ist das souveräne Recht Armeniens. Es gibt keine rechtliche Verpflichtung, ein Referendum sowohl für den Beitritt als auch für den Austritt abzuhalten. Und nach dem Austritt gibt es Unterstützer und Befürworter für Armenien. Macht euch keine Sorgen.

Eine Sache ist meiner Meinung nach offensichtlich: Die Länder, die aus dem Einflussbereich Russlands herausgetreten sind, leben heute in der Regel demokratischer, geschützter und wohlhabender als die Staaten, die in der CSTO und der EAWU geblieben sind.»:

 

 

 

 

Noyan Tapan   |